PRESSEAUSSENDUNG

46. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Am 24. und 25. März 2011 fand die 46. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht in Zell am See statt. Em. o.Univ.-Prof. Dr. Karl Spielbüchler konnte über 440 Teilnehmer im Ferry Porsche Congress Center begrüßen. Die Tagung begann mit einem Gedenken an den langjährigen Präsidenten der Gesellschaft, em.o.Univ.-Prof. DDr.hc. Dr. Rudolf Strasser, welcher am 28. Oktober 2010 verstorben ist.

Über „Probleme der Rechtsgestaltung beim Betriebsübergang“ referierte ao.Univ.-Prof. Dr. Martin Risak (Universität Wien). Er befasste sich in diesem Zusammenhang mit drei möglichen Gestaltungsebenen, nämlich dem Arbeitsvertrag, der Betriebsvereinbarung sowie dem Kollektivvertrag und ging dabei auf vielfältige Rechtsfragen ein. Mag. Hannes Schneller (Arbeiterkammer Wien) setzte sich im Anschluss daran mit „Rechtsfragen der betrieblichen Weiterbildung und Schulung“ auseinander und stellte dabei dar, dass es sich hier um eine an Bedeutung zunehmende „Querschnittsmaterie“ handelt, die in verschiedensten Bereichen eine Rolle spielt. In der Regelung des § 2d AVRAG betreffend den Ausbildungskostenrückersatz sieht er einen deutlichen Rückschritt. Zu beiden Vorträgen folgte eine - von Vizepräsident o.Univ.-Prof. Dr. Peter Jabornegg geleitete - lebhafte Diskussion.

Der Nachmittag bot ein – überaus gut besuchtes – Seminar von Univ.-Ass. Mag. Dr. Elias Felten (Universität Salzburg) zum Thema „Erfolgsbezogene Entgeltformen“.

Den zweiten, traditionell dem Sozialrecht gewidmeten Tag, eröffnete ao. Univ.-Prof. Dr. Michaela Windisch-Graetz (Universität Wien) mit einem Referat zu „Neuerungen im europäisch- koordinierten Sozialrecht“. Ausgehend von der Koordinierungsverordnung 883/2004/EG befasste sie sich insbesondere mit der Herausnahme des Unterhaltsvorschusses aus der Koordinierung von Familienleistungen sowie mit Fragen der Inanspruchnahme der Ausgleichszulage durch ausländische EU-Bürger. Der Vortrag von Ass.-Prof. Mag. Dr. Christoph Kietaibl (Universität Wien) behandelte aktuelle Fragen des Melde-, Versicherungs- und Beitragsrechtes. Im Mittelpunkt standen dabei zwei Problembereiche, nämlich einerseits die Frage nach einer allfälligen Meldepflicht des Dienstgebers über die Zahlungsunfähigkeit gegenüber der GKK sowie andererseits die Anfechtbarkeit von Beitragszahlungen. Auch an diesem Tag folgte eine von o.Univ.-Prof. Dr. Walter Schrammel (Universität Wien) geleitete rege Diskussion zu den Vorträgen.

Abschließend wurde die 47. Tagung für den 22. und 23. März 2012 angekündigt.

In den Pausen der Veranstaltung blieb den Tagungsteilnehmern genügend Zeit, sich zwischen dem Gespräch mit Fachkollegen auch über die von Manz-Verlag, ÖGB-Verlag und Linde-Verlag präsentierten Neuerscheinungen auf dem Gebiet der arbeits- und sozialrechtlichen Literatur zu informieren.